Das Jahr 2025 bestätigt eine Entwicklung, die sich seit längerem andeutete. Weltweit nimmt die Zahl der Staaten, die mit Fug und Recht demokratisch genannt zu werden verdienen, dramatisch ab. Im Grunde sind es lediglich noch die Mehrzahl der Mitgliedsländer der Europäischen Union, dazu Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland sowie, mit Abstrichen wegen seiner seit Jahren existierenden Einparteienherrschaft, Japan. Einzelne BRICS-Staaten, voran Indien und Brasilien, verdienen in Wahrheit diesen Namen nicht, wenn als Kriterien eines demokratischen Gemeinwesens die Achtung der Menschenrechte, die Dreiteilung der Gewalten und die Anerkennung der Charta der Vereinten Nationen gelten. Sie, wie alle anderen, über einhundertsechzig, Staaten des Globus, sind sich stets einig, wenn es, etwa bei der Frage der Anerkennung der Menschenrechte – Gleichstellung von Mann und Frau, keine Diskriminierung aufgrund religiöser, rassischer, ethnischer und sexueller Merkmale – darum geht, Einschränkungen oder Unterdrückung von vermeintlichen Minderheiten mit „nationalen Besonderheiten“ zu erklären und jede Kritik als „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ zurückzuweisen. China geht dabei voran.

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Niedergang der Demokratien

  • Lutz Götze

摘要

Das Jahr 2025 bestätigt eine Entwicklung, die sich seit längerem andeutete. Weltweit nimmt die Zahl der Staaten, die mit Fug und Recht demokratisch genannt zu werden verdienen, dramatisch ab. Im Grunde sind es lediglich noch die Mehrzahl der Mitgliedsländer der Europäischen Union, dazu Großbritannien, Kanada, Australien, Neuseeland sowie, mit Abstrichen wegen seiner seit Jahren existierenden Einparteienherrschaft, Japan. Einzelne BRICS-Staaten, voran Indien und Brasilien, verdienen in Wahrheit diesen Namen nicht, wenn als Kriterien eines demokratischen Gemeinwesens die Achtung der Menschenrechte, die Dreiteilung der Gewalten und die Anerkennung der Charta der Vereinten Nationen gelten. Sie, wie alle anderen, über einhundertsechzig, Staaten des Globus, sind sich stets einig, wenn es, etwa bei der Frage der Anerkennung der Menschenrechte – Gleichstellung von Mann und Frau, keine Diskriminierung aufgrund religiöser, rassischer, ethnischer und sexueller Merkmale – darum geht, Einschränkungen oder Unterdrückung von vermeintlichen Minderheiten mit „nationalen Besonderheiten“ zu erklären und jede Kritik als „Einmischung in die inneren Angelegenheiten“ zurückzuweisen. China geht dabei voran.