Rechtssichere elektronische Kommunikation

Der elektronische Rechtsverkehr ist bereits Realität geworden und wird in den kommenden Jahren noch weiter ausgebaut werden. Im Rahmen der Nutzung elektronischer Kommunikationskanäle für den Rechtsverkehr ist Rechtssicherheit die zentrale Grundvoraussetzung.1 Ohne diese können die Pflichten- und Gefahrenkreise der einzelnen Akteure nicht eindeutig voneinander abgegrenzt werden. Der juristische Fachbegriff der Rechtssicherheit wird auch als die Verlässlichkeit der normativen Ordnung verstanden und umfasst mit der Rechtsklarheit, dem Bestimmtheitsgrundsatz sowie dem Grundsatz des Vertrauensschutzes ein ganzes Prinzipienbündel sich überschneidender formaler und materieller Anforderungen.2