Plattformen, KI-Anwendungen und Telekommunikationsrecht

Das Telekommunikationsrecht ist nicht das erste Rechtsgebiet, welches mit Plattformen und KI-Anwendungen assoziiert wird. Dies gründet sich sicherlich darauf, dass mit dem Telekommunikationsrecht nicht jedes Unternehmen in Kontakt kommen kann, wie mit anderen Rechtsgebieten, wie bspw. dem Kartellrecht,1 dem Datenschutzrecht2 oder mit straf- und ordnungsrechtlichen Fragen.3 Beim Telekommunikationsrecht handelt es sich um ein sektorspezifisches Spezialrecht, welches nur Unternehmen betrifft, die Telekommunikationsnetze betreiben oder Telekommunikationsdienste erbringen. Dementsprechend werden das TKG4 und das TTDSG5 auch nur solche Plattformbetreiber betreffen, die mit oder über ihre Plattform Telekommunikationsdienste anbieten oder erbringen.