Die allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung

Formale Grundlage jeder Zwangsvollstreckung ist ein Vollstreckungstitel, der den vollstreckbaren Anspruch urkundlich ausweist (Rn. 1.16). Eine Vollstreckungsmaßnahme ohne zugrunde liegenden Titel ist nichtig.1 Die ZPO nennt Vollstreckungstitel in § 704 und in § 794. Andere Vorschriften des Bundes- und Landesrechts bezeichnen weitere Titel, aus denen die Zwangsvollstreckung stattfinden kann. Eine fast erschöpfende Zusammenstellung von Vollstreckungstiteln nach Bundesrecht findet sich in den §§ 36 ff. GVGA.