Das Kapitel gibt einen umfassenden Überblick über die exportkontrollrechtlichen Rahmenbedingungen, die für Forschungseinrichtungen und ihre Mitarbeitenden zunehmend an Bedeutung gewinnen. Im Mittelpunkt stehen die rechtlichen Grundlagen zur Regulierung von Dual-Use-Gütern, technischer Hilfe und technologischem Wissenstransfer, einschließlich der maßgeblichen nationalen und europäischen Rechtsquellen. Es wird erläutert, welche Genehmigungspflichten und Embargobestimmungen für den Austausch von Wissen, Technologien und Gütern gelten und wie sich diese auf internationale Kooperationen auswirken können. Besonderes Augenmerk liegt auf den Pflichten und der persönlichen Verantwortung von Wissenschaftler*innen sowie auf den organisatorischen Anforderungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, etwa durch die Einführung interner Compliance-Programme. Darüber hinaus werden zentrale Begriffe wie ‚Technologie‘ und ‚technische Unterstützung‘ definiert, rechtliche Ausnahmen präzisiert und praxisrelevante Risikofaktoren identifiziert.

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Exportkontroll-rechtliche Aspekte

  • Jochen Kuck

摘要

Das Kapitel gibt einen umfassenden Überblick über die exportkontrollrechtlichen Rahmenbedingungen, die für Forschungseinrichtungen und ihre Mitarbeitenden zunehmend an Bedeutung gewinnen. Im Mittelpunkt stehen die rechtlichen Grundlagen zur Regulierung von Dual-Use-Gütern, technischer Hilfe und technologischem Wissenstransfer, einschließlich der maßgeblichen nationalen und europäischen Rechtsquellen. Es wird erläutert, welche Genehmigungspflichten und Embargobestimmungen für den Austausch von Wissen, Technologien und Gütern gelten und wie sich diese auf internationale Kooperationen auswirken können. Besonderes Augenmerk liegt auf den Pflichten und der persönlichen Verantwortung von Wissenschaftler*innen sowie auf den organisatorischen Anforderungen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, etwa durch die Einführung interner Compliance-Programme. Darüber hinaus werden zentrale Begriffe wie ‚Technologie‘ und ‚technische Unterstützung‘ definiert, rechtliche Ausnahmen präzisiert und praxisrelevante Risikofaktoren identifiziert.