Medizinprodukterechtliche Zulässigkeit der Unterstützung ärztlicher Aufklärungs- und Informationspflichten durch Künstliche Intelligenzen
摘要
Das Forschungsfeld rund um künstliche Intelligenzen (KI) hat sich längst zu einem fach- und bereichsübergreifenden Thema entwickelt, welches die gesetzgeberischen Vorgaben trotz zwischenzeitlicher Versuche der Regulierung, zuletzt insbesondere durch die EU-Verordnung über Künstliche Intelligenz, oftmals noch nicht hinreichend berücksichtigt. Auch im sonst hoch regulierten und durch die Europäische Medizinprodukteverordnung (MPVO/MDR) harmonisierten Bereich des Medizinprodukterechts stellt sich die Frage des Umgangs mit Produkten, welche nicht mehr klassische Werkzeuge des selbsttherapierenden Menschen sind, sondern als „intelligente Medizinprodukte“ zugleich auch inhaltlich an Behandlungen oder Gesprächen mitwirken. Bislang wenig beachtet ist in diesem Zusammenhang die Fragestellung, ob auch ärztliche Tätigkeitsbereiche außerhalb des unmittelbaren Kerns der Diagnostik und Behandlung durch den Einsatz von KI unterstützt oder teilweise ersetzt werden können, namentlich die diversen Formen der ärztlichen Aufklärungs- und Informationspflichten gegenüber Patienten. Diese können unter den technischen Voraussetzungen einer Kombination aus hinreichenden fachlich-medizinischen und sensorisch-kommunikativen Fähigkeiten aus vertrags- bzw. haftungs- und strafrechtlicher Sicht Teilbereiche der ärztlichen Informations- und Aufklärungspflichten vorwegnehmen oder sogar vollständig übernehmen.