Das Bundesverfassungsgericht, Erfolgsgeschichte vor neuen Herausforderungen. Vergleichende Betrachtungen in Raum und Zeit
摘要
Das deutsche Bundesverfassungsgericht gilt oft als Vorbild, besonders im Vergleich zum französischen Conseil Constitutionnel. Seine Entwicklung nach 1949 wird als Erfolgsgeschichte gesehen, da es wesentlich zum Aufbau eines freiheitlich-demokratischen Deutschlands beitrug. Französische Beobachter schätzen besonders die Zusammensetzung des Gerichts aus hoch qualifizierten Volljuristen, die ausführlichen Urteilsbegründungen und seine Rolle als Grundrechtswächter. Allerdings gibt es auch Kritik am BVerfG, etwa wegen richterlichem Aktivismus und seiner Rolle in europarechtlichen Fragen. Aktuell gerät die Verfassungsgerichtsbarkeit generell unter Druck durch populistische Strömungen, die ihre Legitimität in Frage stellen. Angesichts dieser Herausforderungen gewinnt der Begriff der „Resilienz“ an Bedeutung für das BVerfG. Die Widerstandsfähigkeit des Gerichts gegenüber politischen Veränderungen und seine Anpassungsfähigkeit erweisen sich für die Erhaltung seiner Kernfunktionen als entscheidend.