Das deutsche Bundesverfassungsgericht gilt oft als Vorbild, besonders im Vergleich zum französischen Conseil Constitutionnel. Seine Entwicklung nach 1949 wird als Erfolgsgeschichte gesehen, da es wesentlich zum Aufbau eines freiheitlich-demokratischen Deutschlands beitrug. Französische Beobachter schätzen besonders die Zusammensetzung des Gerichts aus hoch qualifizierten Volljuristen, die ausführlichen Urteilsbegründungen und seine Rolle als Grundrechtswächter. Allerdings gibt es auch Kritik am BVerfG, etwa wegen richterlichem Aktivismus und seiner Rolle in europarechtlichen Fragen. Aktuell gerät die Verfassungsgerichtsbarkeit generell unter Druck durch populistische Strömungen, die ihre Legitimität in Frage stellen. Angesichts dieser Herausforderungen gewinnt der Begriff der „Resilienz“ an Bedeutung für das BVerfG. Die Widerstandsfähigkeit des Gerichts gegenüber politischen Veränderungen und seine Anpassungsfähigkeit erweisen sich für die Erhaltung seiner Kernfunktionen als entscheidend.

错误:搜索内容不能为空,请输入英文关键词
错误:关键词超出字数限制,请精简
高级检索

Das Bundesverfassungsgericht, Erfolgsgeschichte vor neuen Herausforderungen. Vergleichende Betrachtungen in Raum und Zeit

  • A. Gaillet

摘要

Das deutsche Bundesverfassungsgericht gilt oft als Vorbild, besonders im Vergleich zum französischen Conseil Constitutionnel. Seine Entwicklung nach 1949 wird als Erfolgsgeschichte gesehen, da es wesentlich zum Aufbau eines freiheitlich-demokratischen Deutschlands beitrug. Französische Beobachter schätzen besonders die Zusammensetzung des Gerichts aus hoch qualifizierten Volljuristen, die ausführlichen Urteilsbegründungen und seine Rolle als Grundrechtswächter. Allerdings gibt es auch Kritik am BVerfG, etwa wegen richterlichem Aktivismus und seiner Rolle in europarechtlichen Fragen. Aktuell gerät die Verfassungsgerichtsbarkeit generell unter Druck durch populistische Strömungen, die ihre Legitimität in Frage stellen. Angesichts dieser Herausforderungen gewinnt der Begriff der „Resilienz“ an Bedeutung für das BVerfG. Die Widerstandsfähigkeit des Gerichts gegenüber politischen Veränderungen und seine Anpassungsfähigkeit erweisen sich für die Erhaltung seiner Kernfunktionen als entscheidend.