Die Entscheidung des MRA in Billy et al v. Australia gibt Aufschluss über den Gehalt der Wiedergutmachung, die für erlittene Rechtsbeeinträchtigungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel zu leisten ist. Die dahingehende Praxis befindet sich noch am Anfang ihrer Entwicklung und wird anhand künftiger Fälle weiter konkretisiert werden müssen. Sollte sich in diesem Zuge die Annahme bestätigen, dass hierzu auch Minderungsmaßnahmen zur langfristigen Bekämpfung der Ursachen der Klimakrise gehören, würde die Relevanz der Klimabeschwerden für einen stärkeren Klimaschutz weltweit abermals erheblich gestärkt. Fest steht, dass der menschenrechtsbasierte Ansatz gegenüber dem Klimawandel eine entsprechende Bedeutung letztlich nur erlangen wird, wenn er einen effektiven Rechtsschutz bei klimawandelbedingten Menschenrechtsverletzungen bieten kann und es somit zumindest ansatzweise gelänge, diese Lücke anderer Klimaschutzregime zu schließen.

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Ergebnis zu Teil V – potenzielle Rechtsfolgen eines Vertragsverstoßes im Kontext des Klimawandels

  • Nora Jauer

摘要

Die Entscheidung des MRA in Billy et al v. Australia gibt Aufschluss über den Gehalt der Wiedergutmachung, die für erlittene Rechtsbeeinträchtigungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel zu leisten ist. Die dahingehende Praxis befindet sich noch am Anfang ihrer Entwicklung und wird anhand künftiger Fälle weiter konkretisiert werden müssen. Sollte sich in diesem Zuge die Annahme bestätigen, dass hierzu auch Minderungsmaßnahmen zur langfristigen Bekämpfung der Ursachen der Klimakrise gehören, würde die Relevanz der Klimabeschwerden für einen stärkeren Klimaschutz weltweit abermals erheblich gestärkt. Fest steht, dass der menschenrechtsbasierte Ansatz gegenüber dem Klimawandel eine entsprechende Bedeutung letztlich nur erlangen wird, wenn er einen effektiven Rechtsschutz bei klimawandelbedingten Menschenrechtsverletzungen bieten kann und es somit zumindest ansatzweise gelänge, diese Lücke anderer Klimaschutzregime zu schließen.