In diesem Kapitel werden die Grundlagen des Patentrechts vermittelt, die zum Verständnis der in diesem Buch beschriebenen Patentschriften notwendig sind. Die Ansprüche eines Patents beschreiben die Essenz der patentgeschützten Erfindung. In aller Regel enthalten Patente Zeichnungen der beanspruchten Erfindungen, anhand denen die Erfindung sehr schnell verstanden werden kann. Es werden daher zumeist die Ansprüche und die Zeichnungen vorgestellt und anhand dieser Teile eines Patents die in dem Patent beschriebene Erfindung erläutert.

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Grundlagen Des Patentrechts

  • Thomas Heinz Meitinger

摘要

In diesem Kapitel werden die Grundlagen des Patentrechts vermittelt, die zum Verständnis der in diesem Buch beschriebenen Patentschriften notwendig sind. Die Ansprüche eines Patents beschreiben die Essenz der patentgeschützten Erfindung. In aller Regel enthalten Patente Zeichnungen der beanspruchten Erfindungen, anhand denen die Erfindung sehr schnell verstanden werden kann. Es werden daher zumeist die Ansprüche und die Zeichnungen vorgestellt und anhand dieser Teile eines Patents die in dem Patent beschriebene Erfindung erläutert.