Richtlinien
摘要
Die Richtlinie ist eine „typische Figur“ des Unionsrechtsund beinhaltet sehr bedeutende Rechtsakte wie die FFH-Richtlinie, die Wasserrahmenrichtlinie; die Erneuerbare-Energien-Richtlinie, die Emissionshandelsrichtlinie, die Gebäudeenergieeffizienz-Richtlinie (Energy Performance of Buildings Directive) etc. Gerade im Umwelt-, Klimaschutz- und Energiebereich ist sie unverzichtbar und stark vertreten. Von der Verordnung unterscheidet sie sich gem. Art. 288 Abs. 3 AEUV vor allem durch die Verbindlichkeit nur für das zu erreichende Ziel und die notwendige Adressierung an die Mitgliedstaaten. Damit ist die Verbindlichkeit jedenfalls im Ansatzpunkt deutlich beschränkt und die Wirkung für Einzelne grundsätzlich nur mittelbar. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen werden detailliert dargelegt, so vor allem im Hinblick auf Klimaschutzrichtlinien sowie generell die unmittelbare Wirkung und die davon abzugrenzende richtlinienkonforme Auslegung.