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IndizienIndiz, HilfskriterienHilfskriterium, Hilfserwägungen bzw. BeweisanzeichenBeweisanzeichen können genutzt werden, um das NaheliegenIndiz oder Nicht-Naheliegen von Erfindungen zu begründen. Allerdings können Beweisanzeichen nicht das wertende UrteilUrteil eines Prüfers im PatentamtPatentamt oder eines befassten Richters ersetzen. Vielmehr stellen sie EntscheidungshilfenEntscheidungshilfe dar.

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Indizien für erfinderische Tätigkeit

  • 章节

  • 发表日期：

    2025年

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  • Thomas Heinz Meitinger

摘要

IndizienIndiz, HilfskriterienHilfskriterium, Hilfserwägungen bzw. BeweisanzeichenBeweisanzeichen können genutzt werden, um das NaheliegenIndiz oder Nicht-Naheliegen von Erfindungen zu begründen. Allerdings können Beweisanzeichen nicht das wertende UrteilUrteil eines Prüfers im PatentamtPatentamt oder eines befassten Richters ersetzen. Vielmehr stellen sie EntscheidungshilfenEntscheidungshilfe dar.