Das Patentrecht wird mit dem Naturrecht begründet, wonach eine Erfindung das Eigentum des Erfinders ist. In letzter Konsequenz müsste eine Erfindung dauerhaft zum Eigentum des Erfinders gehören und ein Ausschließlichkeitsrecht auf ewig andauern. Hierdurch würde jedoch die Fortentwicklung der Technologie behindert werden. Der Kompromiss ist die zeitliche Beschränkung des Patentrechts auf maximal 20 Jahre.

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Grundlagen des Patentrechts

  • Thomas Heinz Meitinger

摘要

Das Patentrecht wird mit dem Naturrecht begründet, wonach eine Erfindung das Eigentum des Erfinders ist. In letzter Konsequenz müsste eine Erfindung dauerhaft zum Eigentum des Erfinders gehören und ein Ausschließlichkeitsrecht auf ewig andauern. Hierdurch würde jedoch die Fortentwicklung der Technologie behindert werden. Der Kompromiss ist die zeitliche Beschränkung des Patentrechts auf maximal 20 Jahre.