Zum Verständnis des Kriteriums der erfinderischen Tätigkeit ist die geschichtliche Entwicklung hilfreich. Die Geschichte der erfinderischen Tätigkeit ist gekennzeichnet durch ein stetes Bemühen, ein Patentierungskriterium zu errichten, das nur besondere schöpferische Leistungen honoriert. Trivialitäten sollen nicht zu Patenten führen.

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Die Geschichte der erfinderischen Tätigkeit

  • Thomas Heinz Meitinger

摘要

Zum Verständnis des Kriteriums der erfinderischen Tätigkeit ist die geschichtliche Entwicklung hilfreich. Die Geschichte der erfinderischen Tätigkeit ist gekennzeichnet durch ein stetes Bemühen, ein Patentierungskriterium zu errichten, das nur besondere schöpferische Leistungen honoriert. Trivialitäten sollen nicht zu Patenten führen.