Regelungsrahmen des European Train Control Systems

Mit dem Ziel eines sicheren und leistungsfähigen grenzüberschreitenden Schienenverkehrs hat die Kommission der Europäischen Union seit Mitte der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts umfangreiche rechtliche Regelungen erlassen. Diese wurden nachfolgend von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht überführt. In diesem Kapitel wird die grundsätzliche Struktur gesetzlicher Grundlagen auf europäischer Ebene dargestellt (Abschn. 2.1). Abschn. 2.2 stellt die korrespondierenden Regelungen im nationalen Recht dar. Die Struktur der Spezifikationen des ETCS ist Gegenstand von Abschn. 2.3. Eine Darstellung der Zulassungsprozesse in Abschn. 2.4 beschließt dieses Kapitel.