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Wie lassen sich Einschränkungen von Redehandlungen rechtfertigen?

  • Oliver Hallich

摘要

Im abschließenden Kapitel werden die verschiedenen Formen der Einschränkungen von Redehandlungen und die verschiedenen dadurch potentiell zu verhindernden Schäden miteinander in Beziehung gesetzt. Zudem wird ein Verfahren vorgeschlagen, mit dem sich entscheiden lässt, ob die Einschränkung einer Redehandlung legitim ist. Je gravierender der bei Verzicht auf eine Einschränkungshandlung zu erwartende Schaden ist, desto eher werden auch Einschränkungshandlungen in Betracht kommen, die anspruchsvollen Rechtfertigungsbedingungen zu genügen haben. Tritt bei Verzicht auf eine Einschränkung ein Schaden auf, der nicht auf andere Weise als durch die Einschränkung verhindert werden kann und der nicht durch einen entgegenstehenden Nutzen (über-)kompensiert wird, ist die niederschwelligste mögliche Einschränkungshandlung einer höherschwelligen vorzuziehen.