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Das Unionsschutzsystem für geographische Angaben

  • Roland Knaak

摘要

Das in der immaterialgüterrechtlichen Forschung am Rande stehende Rechtsgebiet der geografischen Angaben verdient mehr Aufmerksamkeit. Das Max-Planck-Institut hat ihm ein empirisches Forschungsprojekt gewidmet, das die Produktspezifikationen sämtlicher geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel erfasst und ausgewertet hat, die seit Inkrafttreten des Unionsschutzsystems für diese Produkte im Jahre 1994 bis Ende Mai 2019 eingetragen worden sind. Die Ergebnisse dieser Studie belegen, dass im Agrar- und Lebensmittelsektor ein wertvoller Bestand an Immaterialgüterrechten zum Schutz authentischer Produkte geografischen Ursprungs entstanden ist. Die Weiterentwicklung dieses Schutzsystems steht gegenwärtig auf der Reformagenda der Europäischen Union. Es wird zu Änderungen aller sektorenspezifischen EU-Verordnungen zum Schutz von geografischen Angaben, d. h. für Weine, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse kommen, die u. a. die Durchsetzung des Schutzes verbessern sollen. Und es wird ein neues Schutzsystem für geografische Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse entstehen.