Zwangslizenzen an Geschäftsgeheimnissen?

Während im Zuge der COVID-Pandemie intensiv über eine Aussetzung des Schutzes pandemierelevanter Erfindungen und über patentrechtliche Zwangslizenzen diskutiert wurde, wurde nicht immer berücksichtigt, dass die Herstellung komplexer Pharmazeutika oft erhebliches Know-how voraussetzt, das als Geschäftsgeheimnis geschützt sein kann. Der Beitrag untersucht daher, ob Zwangslizenzen an Geschäftsgeheimnissen möglich und sinnvoll sind. Er identifiziert juristische, ökonomische und praktische Probleme und gelangt zu einem skeptischen Fazit. Das rechtspolitische Ziel kann nicht darin bestehen, einen Rechtsrahmen für Zwangslizenzen an Geschäftsgeheimnissen zu schaffen. Vielmehr gilt es, wirksame Anreize für einen freiwilligen Technologietransfer zu setzen.