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Die Arztpraxis und der Datenschutz

  • Elke Best,
  • Tobias Witte

摘要

Wie der ärztlichen Schweigepflicht, als Basis einer vertrauensvollen Arzt-Patientenbeziehung und somit als Grundlage des Behandlungserfolges, kommt auch dem Datenschutz in Arzt- und Psychotherapiepraxen eine besondere Bedeutung zu, da im Rahmen eines jeden Behandlungsvertrages personenbezogene Daten, die gleichzeitig hoch sensibel und deshalb besonders schutzwürdig sind, verarbeitet werden. Solche personenbezogenen Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit eines Patienten, einschließlich der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, beziehen und aus denen Informationen über dessen Gesundheitszustand hervorgehen, werden kurz „Gesundheitsdaten“ genannt. Die bei der Verarbeitung von Gesundheitsdaten zu beachtenden Rechtsgrundlagen finden sich in der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), welche am 25.05.2018 in Kraft getreten ist und unmittelbar in allen EU-Mitgliedsstaaten gilt, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in der Fassung vom 25.05.2018 sowie in einigen speziellen Regelungen, wie z. B. im SGB V, im Infektionsschutzgesetz oder im Transfusionsgesetz.