Fälle digitaler Rechtsfindung

Während die aktuelle Forschung zu digitalen Kulturen von einer eigensinnigen, kaum vorhersehbaren Diffusion spricht, die dem Prozess der Digitalisierung zugrunde liegt, fordert das Recht die Digitalisierung durch unzählige Formalismen heraus. Das Recht ist jedoch kein autonomes, intelligentes System – es existiert in Einzelfällen, die es vielmehr ständig diffundieren lassen. In digitalen Systemen müssen diese Einzelfälle erst kategorisiert, priorisiert und an den Rechtsprozess angepasst werden, um als virtueller Aktenschrank zu funktionieren. Kein digitalisierter Rechtsprozess ist verstreut, unentschieden oder unbegrenzt, sondern ersetzt einen automatisierten Fallvergleich in Gang, der auch über den Ausgang des Falles entscheidet. Die neue Herausforderung an digitale Rechtsverfahren heißt „Legal Tech“ und soll eine standardisierte, automatisierte und effiziente Lösung für Verwaltungsverfahren schaffen. Der Aufsatz beschäftigt sich weniger mit den konkreten technischen Verfahren der Digitalisierung juristischer Prozesse als vielmehr mit dem interpretativen Erbe, das bereits im Prozess der Rechtsfindung in der Subsumtion unter den Sachverhalt auf dem Spiel steht und das bei der Übersetzung in eine digitale Logik, in ein präsumtives Anwendungsszenario, apparative und institutionelle Hürden überwinden muss: die technische Umsetzung semantischer Prozesse und die Kodierung des Rechts.