Reform der stadtregionalen Zusammenarbeit in Frankreich und Italien
摘要
Die Governance von Metropolregionen wird derzeit in vielen europäischen Staaten aufgrund von Veränderungen wohlfahrtsstaatlicher Arrangements und des anhaltenden globalen Wettbewerbs neugestaltet. In einigen Staaten wie Frankreich und Italien, aber auch in Deutschland beobachten wir die Entstehung spezifischer Governance-Regelungen und Planungspolitiken für Stadtregionen. Sie entstehen teils bottom-up in Abhängigkeit von regionalen Kontexten, teils durch Anreize und Gesetzgebung der nationalen Regierungen. Letzteres ist derzeit in Italien und Frankreich zu beobachten. Dort haben die Regierungen in den Jahren 2012–2014 nationale Gesetze verabschiedet, mit denen neue institutionelle Formen für Metropolregionen eingeführt wurden, die Métropole und die Città Metropolitana. Frankreich ist im besonderen Maße institutionell fragmentiert, da sehr viele kleine Kommunen existieren. Bereits seit den 1960er-Jahren begegnet die Regierung diesem Phänomen mit vergrößerten und gestärkten Gemeindeverbänden. Die neu geschaffenen Métropole setzen diesen Pfad fort. In Italien wurden in 14 Ballungsräumen die zuvor eigenständigen Provinzen durch kommunal getragene Città Metropolitane ersetzt, so dass die Politiken der Städte und der stadtregionalen Ebene besser miteinander abgestimmt werden können. Beide Institutionen verfügen neben anderen Funktionen über strategische Planungsinstrumente zur Steuerung der Siedlungsentwicklung. Im Unterschied zu Italien (und Deutschland) wurde in Frankreich auch die Flächennutzungsplanung in Ballungsräumen auf die interkommunale Ebene verlagert. In dem Beitrag werden der Kontext der Reformprozesse und die Einführung einer gesonderten Governanceform für Metropolregionen skizziert sowie die Governancemechanismen und Funktionen der Métropole und Città Metropolitana anhand von Fallbeispielen vertieft (Bologna, Florenz, Nantes, Lyon). Dabei wird insbesondere auf die Politikfelder und Instrumente mit Bezug zur Flächenentwicklung eingegangen. Die Generalfragen sind dabei: Durch welche Instrumente und Mechanismen können die Métropoles und Città Metropolitane die institutionelle Fragmentierung der Stadtregionen reduzieren? Wie tragen sie zu einer sowohl bedarfsorientierten als auch flächensparenden Siedlungsentwicklung bei?