Innerhalb der Stadtgesellschaften so genannter ‚reifer‘ Demokratien lassen sich hinsichtlich der politischen Konstitution zwei gegenläufige Tendenzen beobachten: Die zumindest langfristig evidente fortschreitende Demokratisierung im Sinne einer Zunahme, Pluralisierung und Schwellensenkung von Partiziptionsmöglichkeiten sowie die immer wieder akute wie beständige Krisenhaftigkeit demokratischer Institutionen und Strukturen, die sich etwa in postdemokratischen und postpolitischen Trends manifestiert. Der Beitrag argumentiert, dass beide Tendenzen Teil der demokratischen Herrschafts- und Gesellschaftsform sind. Innerhalb dieses Rahmens stellen politische Proteste und städtische soziale Bewegungen eine besondere Partizipationsform dar, die einerseits als politisches Engagement der Bürger:innen anerkannt, andererseits als Störung und Anzeichen schwindendender Funktion demokratischer Aushandlungsprozesse betrachtet werden. Das empirische Beispiel des Planungsprotests in bundesdeutschen Großstädten zeigt, dass Protest mittlerweile schon mengenmäßig alltäglich geworden ist und durch eine große Vielfalt an Anlässen, Anliegen, Träger:innen, Aktionsformen und dergleichen mehr aufweist. Oftmals überwiegt der ablehnende Charakter deutlich, nicht selten werden in den Forderungen aber auch deutliche Alternativen zu den kritisierten Planungen entwickelt oder mit eigenen Ideen auf herausfordernde Situationen reagiert. Protest und Bewegung sind damit eins von mehreren Elementen einer nicht länger nur repräsentativen, sondern multiplen Demokratie, deren erweiterte Vielfalt Chancen wie Risiken bietet. So werden in den Kommunen durch sie sachpolitische Themen stärker diskutiert, bleibt die Debatte aber weiterhin für viele schwer zugänglich. Demokratie erstreckt sich so auf mehr Bereiche der Stadtgesellschaft, bleibt zugleich aber punktuell und Mittel zum Zweck.

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Stadt und Protest

  • Grischa Bertram

摘要

Innerhalb der Stadtgesellschaften so genannter ‚reifer‘ Demokratien lassen sich hinsichtlich der politischen Konstitution zwei gegenläufige Tendenzen beobachten: Die zumindest langfristig evidente fortschreitende Demokratisierung im Sinne einer Zunahme, Pluralisierung und Schwellensenkung von Partiziptionsmöglichkeiten sowie die immer wieder akute wie beständige Krisenhaftigkeit demokratischer Institutionen und Strukturen, die sich etwa in postdemokratischen und postpolitischen Trends manifestiert. Der Beitrag argumentiert, dass beide Tendenzen Teil der demokratischen Herrschafts- und Gesellschaftsform sind. Innerhalb dieses Rahmens stellen politische Proteste und städtische soziale Bewegungen eine besondere Partizipationsform dar, die einerseits als politisches Engagement der Bürger:innen anerkannt, andererseits als Störung und Anzeichen schwindendender Funktion demokratischer Aushandlungsprozesse betrachtet werden. Das empirische Beispiel des Planungsprotests in bundesdeutschen Großstädten zeigt, dass Protest mittlerweile schon mengenmäßig alltäglich geworden ist und durch eine große Vielfalt an Anlässen, Anliegen, Träger:innen, Aktionsformen und dergleichen mehr aufweist. Oftmals überwiegt der ablehnende Charakter deutlich, nicht selten werden in den Forderungen aber auch deutliche Alternativen zu den kritisierten Planungen entwickelt oder mit eigenen Ideen auf herausfordernde Situationen reagiert. Protest und Bewegung sind damit eins von mehreren Elementen einer nicht länger nur repräsentativen, sondern multiplen Demokratie, deren erweiterte Vielfalt Chancen wie Risiken bietet. So werden in den Kommunen durch sie sachpolitische Themen stärker diskutiert, bleibt die Debatte aber weiterhin für viele schwer zugänglich. Demokratie erstreckt sich so auf mehr Bereiche der Stadtgesellschaft, bleibt zugleich aber punktuell und Mittel zum Zweck.