Wie weiter? Die Lösung von Rechtsstaatlichkeitsproblemen und der Beitrag der Wissenschaft
摘要
Im Band „Rechtsstaatlichkeit in Ostmitteleuropa“ untersuchten wir die Entwicklungspfade und Konflikte im Bereich der Rechtsstaatlichkeit in Polen, Rumänien, der Slowakei, Tschechien und Ungarn seit 1989/90. Dabei offenbarten sich bedeutende Reformleistungen der Länder, aber auch Problemwahrnehmungen relevanter Akteure. Sie nahmen im Laufe der Zeit nicht ab, sondern eher zu. Beinahe überall kritisierten Parteien beispielsweise während der dritten Gesetzgebungswelle, dass der Rechtsstaat Defizite aufweist und Politiker Vorschriften manipulieren können. Teils entstanden Grundsatzkonflikte oder verschärften sich. Lediglich in Tschechien gab es weniger entsprechende Vorwürfe. Wie lassen sich diese Probleme und Konflikte bewältigen und welchen Beitrag kann die Wissenschaft dazu leisten? Um dies zu beantworten, fassen wir in diesem Beitrag die wichtigsten Befunde des Bandes kurz zusammen. Darauf aufbauend entwickeln wir konkrete Vorschläge für die politische Praxis und die künftige Forschung.