Rechtsstaatlichkeit in Ostmitteleuropa seit 1989: Ähnliche Kontextbedingungen, unterschiedliche Entwicklung
摘要
Dieses Kapitel liefert einen Gesamtüberblick über die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Polen, Rumänien, der Slowakei, Tschechien und Ungarn seit 1989. Zunächst erläutern wir anhand ausgewählter Aspekte, wie der Systemwechsel vom Sozialismus zur Demokratie und Marktwirtschaft sowie der Beitritt zur Europäischen Union die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit strukturiert bzw. beeinflusst haben. Hier zeigen sich auf abstrakter Ebene gewisse Ähnlichkeiten über die Fälle hinweg. Danach arbeiten wir auf Basis der Analysen in den Kapiteln 3 bis 7 sowie weiterer wissenschaftlicher Quellen heraus, dass die Rechtsstaatsentwicklung in den fünf Staaten unterschiedlichen Pfaden folgte, obwohl die erste und zweite Gesetzgebungswelle nach 1989 einige ähnliche Inhalte und Eigenschaften aufwies. Schließlich systematisieren wir die Konsens- und Konfliktmuster zur Rechtsstaatlichkeit in der Region, die ebenfalls national variier(t)en, wenngleich bestimmte Aspekte in mehreren Staaten virulent sind. Von einer homogenen Region Ostmitteleuropa ist in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit indes nicht zu sprechen.