Die im vorausgegangenen Kapitel zunächst festgestellte grundsätzliche Wirksamkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln sagt jedoch nichts darüber aus, ob nicht doch ausnahmsweise von deren Unzulässigkeit im konkreten Fall auszugehen ist. Im Lichte der gesetzlichen Wertung des § 119 InsO wären jedoch Kriterien erforderlich, um im jeweiligen Einzelfall prüfen zu können, ob abweichend von der grundsätzlichen Zulässigkeit einer solchen Vereinbarung von ihrer Unwirksamkeit auszugehen ist. Zunächst sollen die in der Literatur und Rechtsprechung vertretenen Ansichten für eine Einzelfallprüfung dargestellt und dahingehend überprüft werden, ob sich daraus Ansatzpunkte gewinnen lassen, wann von einer Unzulässigkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln auszugehen ist (A.). Anschließend wird im Schwerpunkt der Ansatz des BGH in seiner neueren Rechtsprechung bewertet (B.), ehe ein eigener Lösungsansatz entwickelt wird (C.).

错误:搜索内容不能为空,请输入英文关键词
错误:关键词超出字数限制,请精简
高级检索

Die insolvenzbedingte Lösungsklausel in der Einzelfallbetrachtung

  • Julian Mehmel

摘要

Die im vorausgegangenen Kapitel zunächst festgestellte grundsätzliche Wirksamkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln sagt jedoch nichts darüber aus, ob nicht doch ausnahmsweise von deren Unzulässigkeit im konkreten Fall auszugehen ist. Im Lichte der gesetzlichen Wertung des § 119 InsO wären jedoch Kriterien erforderlich, um im jeweiligen Einzelfall prüfen zu können, ob abweichend von der grundsätzlichen Zulässigkeit einer solchen Vereinbarung von ihrer Unwirksamkeit auszugehen ist. Zunächst sollen die in der Literatur und Rechtsprechung vertretenen Ansichten für eine Einzelfallprüfung dargestellt und dahingehend überprüft werden, ob sich daraus Ansatzpunkte gewinnen lassen, wann von einer Unzulässigkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln auszugehen ist (A.). Anschließend wird im Schwerpunkt der Ansatz des BGH in seiner neueren Rechtsprechung bewertet (B.), ehe ein eigener Lösungsansatz entwickelt wird (C.).