„Sozialverpflichtungen“ im öffentlich-rechtlichen Umfeld bereiten einen weiten Interpretationsrahmen für eine finanzwirtschaftliche Betrachtung: Wann liegt eine Verpflichtung zur Leistungsgewähr vor, in welcher Höhe ist sie zu bemessen und nach welchen Kriterien lässt sie sich objektivieren? Fragen, die an eine öffentliche Rechnungslegung zu stellen und im Lichte ihrer Zwecksetzung sowie nach den Informationsbedürfnissen ihrer Adressaten zu würdigen sind. Zur haushaltswirtschaftlichen Relevanz von Sozialleistungen in Deutschland stellte die Bundesregierung bei ihrer Unterrichtung des Bundestages über den Finanzplan des Bundes 2022 bis 2026 fest: „Die Sozialausgaben des Bundes […] stellen den mit Abstand größten Ausgabebereich des Bundeshaushalts dar. Nach einem starken Anstieg in den Vorjahren aufgrund der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise, sinken die Ausgaben im Jahr 2022 leicht auf 248,5 Mrd. EUR. Im Jahr 2023 sinken die Ausgaben erneut auf 206,7 Mrd. EUR und im Jahr 2024 sind Ausgaben in Höhe von 208,2 Mrd. EUR geplant.

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Problemstellung

  • Maximilian Völkl

摘要

„Sozialverpflichtungen“ im öffentlich-rechtlichen Umfeld bereiten einen weiten Interpretationsrahmen für eine finanzwirtschaftliche Betrachtung: Wann liegt eine Verpflichtung zur Leistungsgewähr vor, in welcher Höhe ist sie zu bemessen und nach welchen Kriterien lässt sie sich objektivieren? Fragen, die an eine öffentliche Rechnungslegung zu stellen und im Lichte ihrer Zwecksetzung sowie nach den Informationsbedürfnissen ihrer Adressaten zu würdigen sind. Zur haushaltswirtschaftlichen Relevanz von Sozialleistungen in Deutschland stellte die Bundesregierung bei ihrer Unterrichtung des Bundestages über den Finanzplan des Bundes 2022 bis 2026 fest: „Die Sozialausgaben des Bundes […] stellen den mit Abstand größten Ausgabebereich des Bundeshaushalts dar. Nach einem starken Anstieg in den Vorjahren aufgrund der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise, sinken die Ausgaben im Jahr 2022 leicht auf 248,5 Mrd. EUR. Im Jahr 2023 sinken die Ausgaben erneut auf 206,7 Mrd. EUR und im Jahr 2024 sind Ausgaben in Höhe von 208,2 Mrd. EUR geplant.