Markeninhaber haben in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, um innovative Markenformen in das Markenregister eintragen zu lassen. Markenformen bestimmen die unterschiedlichen Wirkungsarten von Marken als Kommunikationszeichen auf die menschlichen Sinnesorgane. Marken können sowohl den visuellen, den auditiven, den olfaktorischen, den gustatorischen und auch den haptischen Sinn ansprechen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) unterscheidet 14 unterschiedliche Markenformen, die registriert werden können. Durch das 2019 in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) haben sich wichtige Änderungen im Markengesetz und in der Markenverordnung ergeben. Eine wesentliche Änderung ist der Wegfall der grafischen Darstellbarkeit von Markenformen. Damit können – die Schutzfähigkeit vorausgesetzt – beispielsweise visuelle Marken in den vorgesehenen elektronischen Formaten sowie weitere Markenformen eingetragen werden.

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Markenrecht – Die visuelle Marke

  • Paul Steiner

摘要

Markeninhaber haben in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, um innovative Markenformen in das Markenregister eintragen zu lassen. Markenformen bestimmen die unterschiedlichen Wirkungsarten von Marken als Kommunikationszeichen auf die menschlichen Sinnesorgane. Marken können sowohl den visuellen, den auditiven, den olfaktorischen, den gustatorischen und auch den haptischen Sinn ansprechen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) unterscheidet 14 unterschiedliche Markenformen, die registriert werden können. Durch das 2019 in Kraft getretene Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) haben sich wichtige Änderungen im Markengesetz und in der Markenverordnung ergeben. Eine wesentliche Änderung ist der Wegfall der grafischen Darstellbarkeit von Markenformen. Damit können – die Schutzfähigkeit vorausgesetzt – beispielsweise visuelle Marken in den vorgesehenen elektronischen Formaten sowie weitere Markenformen eingetragen werden.