Im folgenden Kapitel sollen die in Bezug auf die Verständigung maßgeblichen verfassungsrechtlichen Grundsätze einschließlich der daraus abgeleiteten verfahrensrechtlichen Vorgaben für das Strafverfahren in den Blick genommen und die Verständigung in deren Lichte untersucht werden. Die Verständigung im Strafverfahren steht dabei naturgemäß in einem Spannungsverhältnis mit zahlreichen verfassungsrechtlichen Grundsätzen. Der verfassungsrechtliche Rahmen, der auch vom BVerfG im Verständigungsurteil bereits ausführlich umschrieben wurde, fungiert – wie es Landau zutreffend bildhaft umschreibt – als eine Art „Palisadenzaun“, der durch die Verständigung nicht berührt, geschweige denn überschritten oder niedergerissen werden darf.

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Die Verständigung im Lichte verfassungs- und verfahrensrechtlicher Grundsätze

  • Lea Jung

摘要

Im folgenden Kapitel sollen die in Bezug auf die Verständigung maßgeblichen verfassungsrechtlichen Grundsätze einschließlich der daraus abgeleiteten verfahrensrechtlichen Vorgaben für das Strafverfahren in den Blick genommen und die Verständigung in deren Lichte untersucht werden. Die Verständigung im Strafverfahren steht dabei naturgemäß in einem Spannungsverhältnis mit zahlreichen verfassungsrechtlichen Grundsätzen. Der verfassungsrechtliche Rahmen, der auch vom BVerfG im Verständigungsurteil bereits ausführlich umschrieben wurde, fungiert – wie es Landau zutreffend bildhaft umschreibt – als eine Art „Palisadenzaun“, der durch die Verständigung nicht berührt, geschweige denn überschritten oder niedergerissen werden darf.