Beobachter europäischer Politik müssen und können für deren besseres Verständnis die Strukturen des Kompromissfaktors in der EU entwickeln. Das bedeutet, die europäischen Politikprozesse unter dem oft schwierigen Wege ihres besonderen Zustandekommens zu betrachten. Das bedeutet aber nicht, Fehlentwicklungen in den EU-Strukturen außer Acht zu lassen. Ob es darum geht, die enorme Bürokratisierung, die durch europäische Gesetzgebung entsteht, oder auch die Folgen, die damit einhergehen, zu analysieren. Gerade wo viel Geld fließt, etwa durch den Kohäsionsfonds oder die Landwirtschaftssubventionen, entstehen kritische Fehlentwicklungen und -strukturen, die zu selten zum Thema werden. Die Institutionen sind nicht wirklich an Kritik interessiert in diesen Dingen. Sie stehen zudem im Schatten aktueller Politik, verdienen aber öffentliche Betrachtung.

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Das Kontrollsystem funktioniert nicht

  • Michael Grytz

摘要

Beobachter europäischer Politik müssen und können für deren besseres Verständnis die Strukturen des Kompromissfaktors in der EU entwickeln. Das bedeutet, die europäischen Politikprozesse unter dem oft schwierigen Wege ihres besonderen Zustandekommens zu betrachten. Das bedeutet aber nicht, Fehlentwicklungen in den EU-Strukturen außer Acht zu lassen. Ob es darum geht, die enorme Bürokratisierung, die durch europäische Gesetzgebung entsteht, oder auch die Folgen, die damit einhergehen, zu analysieren. Gerade wo viel Geld fließt, etwa durch den Kohäsionsfonds oder die Landwirtschaftssubventionen, entstehen kritische Fehlentwicklungen und -strukturen, die zu selten zum Thema werden. Die Institutionen sind nicht wirklich an Kritik interessiert in diesen Dingen. Sie stehen zudem im Schatten aktueller Politik, verdienen aber öffentliche Betrachtung.