Die fundamentale Änderung der sicherheitspolitischen Lage in Deutschland und Europa verlangt nach einer Neuorientierung in der Aufstellung der Gesamtverteidigung unseres Landes. Ausgehend von der aggressiven Außenpolitik Russlands seit der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 hat sich die Bedrohung für die Bundesrepublik und ihre europäischen NATO-Partner seither immer weiter verschärft. Spätestens mit der militärischen Invasion der (Festland)-Ukraine seit Februar 2022 ist klar, dass der Schutz unseres Landes und unseres Bündnisses eine ganz neue Dringlichkeit erhalten hat. Verteidigung bedeutet aber nicht nur die Vorbereitung auf einen möglichen Angriff im militärischen Sinne, sondern eben auch die Neukonzeption des zivilen Anteils. Die Bundeswehr wird nicht in der Lage sein, lebenswichtige Infrastruktur allein mit ihren Mitteln zu verteidigen. Um dieser Herausforderung zu begegnen, braucht es zunächst die gesamtgesellschaftliche Erkenntnis einer erheblich gestiegenen Bedrohung, die sich zeitnah in nachhaltigen gesamtstaatlichen Maßnahmen zum Schutz unseres Landes widerspiegeln muss. Die Bundeswehr erarbeitet gemeinsam mit zivilen Institutionen daher den Operationsplan Deutschland zum Schutz unserer Souveränität und territorialen Integrität, aber auch zur Umsetzung der Verteidigungspläne der NATO, in denen Deutschland aufgrund seiner geostrategischen Lage ein wesentliches Element für den Aufmarsch der alliierten Truppen zum Zweck der Abschreckung und ggf. Verteidigung entlang der NATO-Ostflanke darstellt.

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Der Operationsplan Deutschland – Verteidigung in einer wehrhaften Demokratie als gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe

  • André Bodemann

摘要

Die fundamentale Änderung der sicherheitspolitischen Lage in Deutschland und Europa verlangt nach einer Neuorientierung in der Aufstellung der Gesamtverteidigung unseres Landes. Ausgehend von der aggressiven Außenpolitik Russlands seit der völkerrechtswidrigen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 hat sich die Bedrohung für die Bundesrepublik und ihre europäischen NATO-Partner seither immer weiter verschärft. Spätestens mit der militärischen Invasion der (Festland)-Ukraine seit Februar 2022 ist klar, dass der Schutz unseres Landes und unseres Bündnisses eine ganz neue Dringlichkeit erhalten hat. Verteidigung bedeutet aber nicht nur die Vorbereitung auf einen möglichen Angriff im militärischen Sinne, sondern eben auch die Neukonzeption des zivilen Anteils. Die Bundeswehr wird nicht in der Lage sein, lebenswichtige Infrastruktur allein mit ihren Mitteln zu verteidigen. Um dieser Herausforderung zu begegnen, braucht es zunächst die gesamtgesellschaftliche Erkenntnis einer erheblich gestiegenen Bedrohung, die sich zeitnah in nachhaltigen gesamtstaatlichen Maßnahmen zum Schutz unseres Landes widerspiegeln muss. Die Bundeswehr erarbeitet gemeinsam mit zivilen Institutionen daher den Operationsplan Deutschland zum Schutz unserer Souveränität und territorialen Integrität, aber auch zur Umsetzung der Verteidigungspläne der NATO, in denen Deutschland aufgrund seiner geostrategischen Lage ein wesentliches Element für den Aufmarsch der alliierten Truppen zum Zweck der Abschreckung und ggf. Verteidigung entlang der NATO-Ostflanke darstellt.