Empirische Untersuchung des deutschen Engagements in Teheran und Washington von 2015 bis 2020: Herausforderungen und Problemfelder
摘要
Die deutsche Vermittlerrolle und die europäischen Vermittlungsinitiativen, insbesondere INSTEX, werden in diesem Kapitel vorgestellt. Die deutsche Vermittlerrolle wird im Vergleich zu Ländern wie Schweiz, Japan, Irak und Oman hervorgehoben. Insbesondere das gegenwärtige politische Engagement der Schweiz als „Vertreter“ der USA im Iran wird beleuchtet. Anschließend werden die zentralen Akteure auf der staatlichen und gesellschaftlichen Ebene in Deutschland und Iran vorgestellt, die für einen Ausbau der Beziehungen zwischen dem Westen, insbesondere der USA und Iran, entscheidend sind. Der Fokus der Betrachtungen liegt auf der Wirtschaftspolitik. So wurden die zentralen deutschen Wirtschaftsverbände in Deutschland und Iran, aber auch iranische Banken in Deutschland, die nach deutschem Recht in Deutschland ansässig sind, und die eine entscheidende Rolle bei der Zahlungsabwicklung spielen, vorgestellt. Daneben werden die entscheidendsten „player“ in der iranischen Wirtschaft und die Strukturen, die bis zum Revolutionsführer Ayatollah Khamenei zurückverfolgt werden können, detailliert dargelegt. Halbstaatliche Stiftungen und die Rolle der IRGC in der Wirtschaft und in der Politik werden dargestellt. Aufgrund der Tatsache, dass die iranische Wirtschaft und viele scheinbar private Unternehmen von diesen karitativen Stiftungen oder der IRGC durchdrungen sind, ist eine „reine“ Privatwirtschaft, wie in Deutschland, im Iran nicht vorhanden. Dies ist für die deutsche Vermittler sehr bedeutend, denn sie können strategisch via Diplomatie und durch Zahlungsmechanismen, wie INSTEX die iranische Wirtschaft und damit die Politik beeinflussen. Dies kann nur geschehen, wenn die Sanktionen der USA reduziert werden. Deshalb muss Deutschland sowohl in den USA als auch im Iran diplomatisch vorgehen. Speziell im Iran können Wirtschaftsanreize, aber auch die Förderung gemeinsamer Kulturprojekte eine Intensivierung der deutsch-iranischen Beziehungen bewirken, um durch sogenannte „Softpower“ eine Mäßigung und damit eine Annäherung an die USA zu erwirken. Durch den Einfluss des Irans auf regionale politische Akteure im Libanon, in den palästinensischen Gebieten, in Syrien, im Irak und im Jemen kann das deutsche Engagement im Iran nicht nur die westlich-iranischen Beziehungen, sondern auch eine Befriedung des gesamten Nahen und Mittleren Osten auf langer Sicht bewirken. Die Vorschläge in diesem Analysekapitel und die zentralen Akteure, die dies ermöglichen können, sind auch zukünftig von hoher Signifikanz, sodass jede ausländische Macht, das Gespräch zu diesen Akteuren entweder direkt oder indirekt über Vermittler wie Deutschland, suchen muss.