Der Semi-Präsidentialismus ist das Regierungssystem, in dem in der Ukraine die Beziehungen zwischen Exekutive und Legislative seit 1996 organisiert sind. Es lassen sich die Perioden mit einem präsidentiell-parlamentarischen (1996–2006, 2010–2014) und einem premier-präsidentiellen Regierungssystem (2006–2010, 2014-heute) unterscheiden. Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Faktoren, die für die Entstehung des Semi-Präsidentialismus in der Ukraine ausschlaggebend waren, sowie über die Auswirkungen, die die beiden Subtypen des Semi-Präsidentialismus auf die Ausgestaltung ukrainischer Politik im Dreieck Präsident, Regierung und Parlament hatten. Außerdem wird analysiert, welche Auswirkungen die beiden Regierungssysteme auf die demokratische Entwicklung hatten und wie sich die Machtbalance ohne Verfassungsänderungen zugunsten des Präsidenten oder des Parlaments innerhalb eines Subtyps verschob. Das Kapitel beschreibt zudem, wie die Funktionsweise der formalen Institutionen in der Ukraine durch informelle Politik beeinflusst wird, insbesondere durch patronale Politik und Klientelismus, und wie hartnäckig sich diese informellen Strukturen auch über die Systemkrisen 2004 und 2014 gehalten haben. Der letzte Teil des Kapitels konzentriert sich auf die interne Entwicklung und die Institutionalisierung des ukrainischen Parlaments anhand von fünf Indikatoren: 1) parlamentarisches Parteiensystem; 2) Parteibindung (partyness); 3) Art der parlamentarischen Mehrheiten; 4) parlamentarischer Einfluss auf die Gesetzgebung; 5) ständige Ausschüsse.

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Exekutiv-legislative Beziehungen in der Ukraine

  • Fabian Burkhardt,
  • Olga Mashtaler

摘要

Der Semi-Präsidentialismus ist das Regierungssystem, in dem in der Ukraine die Beziehungen zwischen Exekutive und Legislative seit 1996 organisiert sind. Es lassen sich die Perioden mit einem präsidentiell-parlamentarischen (1996–2006, 2010–2014) und einem premier-präsidentiellen Regierungssystem (2006–2010, 2014-heute) unterscheiden. Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die Faktoren, die für die Entstehung des Semi-Präsidentialismus in der Ukraine ausschlaggebend waren, sowie über die Auswirkungen, die die beiden Subtypen des Semi-Präsidentialismus auf die Ausgestaltung ukrainischer Politik im Dreieck Präsident, Regierung und Parlament hatten. Außerdem wird analysiert, welche Auswirkungen die beiden Regierungssysteme auf die demokratische Entwicklung hatten und wie sich die Machtbalance ohne Verfassungsänderungen zugunsten des Präsidenten oder des Parlaments innerhalb eines Subtyps verschob. Das Kapitel beschreibt zudem, wie die Funktionsweise der formalen Institutionen in der Ukraine durch informelle Politik beeinflusst wird, insbesondere durch patronale Politik und Klientelismus, und wie hartnäckig sich diese informellen Strukturen auch über die Systemkrisen 2004 und 2014 gehalten haben. Der letzte Teil des Kapitels konzentriert sich auf die interne Entwicklung und die Institutionalisierung des ukrainischen Parlaments anhand von fünf Indikatoren: 1) parlamentarisches Parteiensystem; 2) Parteibindung (partyness); 3) Art der parlamentarischen Mehrheiten; 4) parlamentarischer Einfluss auf die Gesetzgebung; 5) ständige Ausschüsse.