Zu den Mammutaufgaben, mit denen postkommunistische Transformationsstaaten konfrontiert sind, gehören die Neuordnung der Beziehungen zwischen Zentralregierungen und Regionen und die Herstellung einer effektiven und demokratischen legimitierten Machtbalance zwischen den Gebietskörperschaften. Dieser Beitrag setzt sich zum Ziel, die Regionalpolitik der postsowjetischen Ukraine systematisch nachzuzeichnen. Der Autor erläutert zunächst, warum trotz der enormen ethnischen, territorialen und sprachlichen Heterogenität keine föderale Ordnung in der Ukraine entstanden ist. Anschließend geht er systematisch auf die neuen Dezentralisierungsreformen seit 2014 ein. Als Analyseinstrument dient dabei das von Dardanelli entwickelte (De-)zentralisierungs-Kontinuum, welches es uns ermöglicht, den Grad an institutioneller, fiskalischer und politischer Autonomie von subnationalen Gebietskörperschaften mit konkreten empirischen Indikatoren zu messen. Der Autor zeigt, inwieweit sich die neu geschaffenen amalgamierten territorialen Gemeinden von den bisherigen Regionen im Hinblick auf ihre selbstständigen Handlungskompetenzen unterschieden und sich zu autonom agierenden Gebietskörperschaften entwickeln konnten.

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Regionalpolitik in der Ukraine

  • Michael Dobbins

摘要

Zu den Mammutaufgaben, mit denen postkommunistische Transformationsstaaten konfrontiert sind, gehören die Neuordnung der Beziehungen zwischen Zentralregierungen und Regionen und die Herstellung einer effektiven und demokratischen legimitierten Machtbalance zwischen den Gebietskörperschaften. Dieser Beitrag setzt sich zum Ziel, die Regionalpolitik der postsowjetischen Ukraine systematisch nachzuzeichnen. Der Autor erläutert zunächst, warum trotz der enormen ethnischen, territorialen und sprachlichen Heterogenität keine föderale Ordnung in der Ukraine entstanden ist. Anschließend geht er systematisch auf die neuen Dezentralisierungsreformen seit 2014 ein. Als Analyseinstrument dient dabei das von Dardanelli entwickelte (De-)zentralisierungs-Kontinuum, welches es uns ermöglicht, den Grad an institutioneller, fiskalischer und politischer Autonomie von subnationalen Gebietskörperschaften mit konkreten empirischen Indikatoren zu messen. Der Autor zeigt, inwieweit sich die neu geschaffenen amalgamierten territorialen Gemeinden von den bisherigen Regionen im Hinblick auf ihre selbstständigen Handlungskompetenzen unterschieden und sich zu autonom agierenden Gebietskörperschaften entwickeln konnten.