Auch wenn es den Ausnahmezustand vom Notstand zu unterscheiden gilt, lohnt es sich auf die Debatte um die deutschen Notstandsgesetze einzugehen. Durch das Erläutern der Notstandsgesetze lässt sich aufzeigen, dass sich die politischen Akteur*innen bereits im Normalzustand über mögliche Ausnahmesituationen Gedanken machten und den Versuch unternahmen, diesen zu verrechtlichen. Eine Rechtslage für bestimmte Szenarien, wie beispielsweise eine Invasion durch feindliche Streitkräfte, existierte zwar, aber gleichzeitig wird sich zeigen, dass nicht alle Szenarien im Vorfeld bestimmt werden können.

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Bundesrepublik Deutschland im Ausnahmezustand

  • Johannes Artz

摘要

Auch wenn es den Ausnahmezustand vom Notstand zu unterscheiden gilt, lohnt es sich auf die Debatte um die deutschen Notstandsgesetze einzugehen. Durch das Erläutern der Notstandsgesetze lässt sich aufzeigen, dass sich die politischen Akteur*innen bereits im Normalzustand über mögliche Ausnahmesituationen Gedanken machten und den Versuch unternahmen, diesen zu verrechtlichen. Eine Rechtslage für bestimmte Szenarien, wie beispielsweise eine Invasion durch feindliche Streitkräfte, existierte zwar, aber gleichzeitig wird sich zeigen, dass nicht alle Szenarien im Vorfeld bestimmt werden können.