Die Funktionsfähigkeit des Abgeordnetenhauses setzt die kollektive Handlungsfähigkeit seiner Fraktionen voraus. Trotz ihrer zentralen Rolle im Parlamentsbetrieb wurde den Fraktionen in Berlin bislang allerdings wenig Aufmerksamkeit zuteil. Noch weniger erforscht ist die im Zentrum des Beitrags stehende Frage, inwiefern ihre Entscheidungsfindung demokratischen Standards genügt. Herausgearbeitet werden zunächst die Grundlagen des Fraktionswesens (Rahmenbedingungen, Größenverhältnisse, Organisationsstruktur) seit 1990. Für die Frage, wie es um die innerfraktionelle Demokratie bestellt ist, werden sowohl die Fraktionssatzungen als auch Leitfadeninterviews mit Parlamentariern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien herangezogen. Die Daten verweisen auf Fraktionen als weitgehend demokratische Gebilde, in denen unterschiedliche Willensbildungsprinzipien zusammenwirken. Satzungsregeln dienen der Demokratieabsicherung, müssen aber von den Abgeordneten selbst mit Leben gefüllt werden.

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Fraktionen und Fraktionsdemokratie im Berliner Abgeordnetenhaus

  • Oliver Kannenberg,
  • Danny Schindler

摘要

Die Funktionsfähigkeit des Abgeordnetenhauses setzt die kollektive Handlungsfähigkeit seiner Fraktionen voraus. Trotz ihrer zentralen Rolle im Parlamentsbetrieb wurde den Fraktionen in Berlin bislang allerdings wenig Aufmerksamkeit zuteil. Noch weniger erforscht ist die im Zentrum des Beitrags stehende Frage, inwiefern ihre Entscheidungsfindung demokratischen Standards genügt. Herausgearbeitet werden zunächst die Grundlagen des Fraktionswesens (Rahmenbedingungen, Größenverhältnisse, Organisationsstruktur) seit 1990. Für die Frage, wie es um die innerfraktionelle Demokratie bestellt ist, werden sowohl die Fraktionssatzungen als auch Leitfadeninterviews mit Parlamentariern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien herangezogen. Die Daten verweisen auf Fraktionen als weitgehend demokratische Gebilde, in denen unterschiedliche Willensbildungsprinzipien zusammenwirken. Satzungsregeln dienen der Demokratieabsicherung, müssen aber von den Abgeordneten selbst mit Leben gefüllt werden.