Das Abgeordnetenhaus von Berlin seit 1990: professionalisiert und aktiv, mit Repräsentationsherausforderungen konfrontiert
摘要
Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist seit der Wahl vom 2. Dezember 1990 ein gesamtstädtisches Parlament. Es ist ein überaus aktives Landesparlament, so zum Beispiel bei der Gesetzgebung und der Nutzung von einzelnen Kontrollinstrumenten, und hat sich mit seinen jeweiligen Mehrheiten als verlässlicher und stabiler Unterstützer der Senatsregierungen erwiesen. Es gab aber im Jahr 2001 ein – auf Landesebene sonst selten erfolgreiches – Misstrauensvotum, das eine über zwanzig Jahre lang währende Ära von Regierenden Bürgermeistern der SPD einläutete. Mit den Reformen der letzten Jahre hat sich das Abgeordnetenhaus zu einem professionalisierten Vollzeitparlament entwickelt. Da Volksgesetzgebungsverfahren in Berlin verstärkt genutzt werden, steht es aber vor Repräsentationsherausforderungen. Diesen kann es begegnen, wenn es sich selbst als zentralen Akteur in der repräsentativen Demokratie begreift und seine demokratische Legitimation, als einzige Institution allgemeinverbindliche Entscheidungen zu treffen, herausstellt.