In diesem Kapitel werden nach einer Einführung die Probleme der zunehmenden Vetopositionen in den Kommunen näher beschrieben, die in der Politikwissenschaft bis dato teilweise bagatellisiert oder gänzlich ausgeblendet werden. In einem zweiten Schritt werden exemplarisch Initiativen analysiert, die Vetopositionen mal mehr mal weniger inkrementell abbauen können (Umgehung der Schuldenbremse, direktdemokratische Vetopositionen, Verfahrensbeschleunigung in Erneuerbare-Energien-Projekten). Zuletzt werden Rekommunalisierungsinitiativen betrachtet, die über inkrementelle Veränderungen hinausgehen und im Gegensatz zu den anderen Vetopositionen auf kommunaler Ebene beschlossen werden können.

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Der inkrementelle Abbau von Vetopositionen

  • Lars Holtkamp,
  • Benjamin Garske

摘要

In diesem Kapitel werden nach einer Einführung die Probleme der zunehmenden Vetopositionen in den Kommunen näher beschrieben, die in der Politikwissenschaft bis dato teilweise bagatellisiert oder gänzlich ausgeblendet werden. In einem zweiten Schritt werden exemplarisch Initiativen analysiert, die Vetopositionen mal mehr mal weniger inkrementell abbauen können (Umgehung der Schuldenbremse, direktdemokratische Vetopositionen, Verfahrensbeschleunigung in Erneuerbare-Energien-Projekten). Zuletzt werden Rekommunalisierungsinitiativen betrachtet, die über inkrementelle Veränderungen hinausgehen und im Gegensatz zu den anderen Vetopositionen auf kommunaler Ebene beschlossen werden können.