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Versicherungsrechtliche Aspekte

  • Constantin Frank-Fahle,
  • Roland Falder

摘要

Die Entsendung von Arbeitnehmern ins Ausland hat insbesondere im sozialversicherungsrechtlichen Bereich Auswirkungen. So kommt es für die Beurteilung oftmals darauf an, ob die Entsendung innerhalb der EU oder in einen Staat erfolgt, der mit dem Heimatland ein (bilaterales) Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat oder nicht. Liegt ein Sozialversicherungsabkommen vor, ist oft ein Weiterbestehen der Versicherungspflicht im Einsatzland gegeben. Sofern zwischen Heimatland und Einsatzland kein Sozialversicherungsabkommen besteht, richtet sich die Beurteilung, inwiefern eine Sozialversicherungspflicht für den entsandten Mitarbeiter besteht, nach den nationalen Vorschriften des Heimatlandes. Hier ist die sog. Ausstrahlungswirkung des deutschen Sozialgesetzbuchs (SGB IV) zu beachten, wonach der entsandte Mitarbeiter weiterhin im Heimatland sozialversichert bleibt, sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind. Neben den sozialversicherungsrechtlichen Aspekten sind auch (private) versicherungsrechtliche Aspekte von einer grenzüberschreitenden Entsendung tangiert. Insofern müssen ggf. heimische Versicherungen angepasst und der allgemeine Versicherungsschutz auf die Auslandstätigkeit erweitert werden.