Die UN-BRK – eine soziale Innovation für die Kommunen?

Die in der Überschrift aufgeworfene Frage, warum ein Menschenrechtsdokument der Vereinten Nationen eine Innovation für die unterste Verwaltungsebene in Deutschland darstellt, kann je nach Perspektive zu unproblematisch erscheinen, um sie überhaupt zu stellen, und gleichzeitig eher abwegig wirken. Während die letzte Sichtweise sich aus Erfahrungen speist, nach denen der Einfluss anderer innerstaatlicher Ebenen und Organisationen ohne Zweifel deutlich prägender ist, so kann die andere Auffassung, die Kommunen müssten sich für die Konvention interessieren, weil es um Menschenrechte geht, auf moralische Überzeugungen zurückgeführt werden. In jedem Fall wird aber die Spannung deutlich, dass Kommunen äußerst handfeste Themen bearbeiten und akademische Dispute zu den Menschenrechten nur selten hierzu gezählt werden.