In den ersten beiden Jahrzehnten nach der Wiedergründung des Bundeslandes Thüringen dominierte die CDU den Parteienwettbewerb. Unterhalb dieser Ebene konnte sich seit 1999 die PDS (seit 2007 Die Linke) als stärkste Partei links der Mitte etablieren, weil sie in der zweiten Wahlperiode als einzige Oppositionspartei fungierte, anfängliche innerparteiliche Auseinandersetzungen soweit hatte ausgleichen können, dass sie ein Bild der Geschlossenheit vermitteln und mit Bodo Ramelow als mehrfachem Spitzenkandidaten ein attraktives personelles Angebot machen konnte. Dagegen war die SPD seit Mitte der 1990er Jahre über die Frage, mit wem man koalieren sollte, zutiefst zerstritten. Seit 2009 ist ein steigendes Dealignment von der CDU zu beobachten, von dem auch die 2013 gegründete und seit 2014 im Landtag vertretene AfD profitiert hat. Nach einer Legislatur mit einer Mehrheitskoalition von Die Linke, SPD und B90/Die Grünen (2014–2019) wurde Thüringen  von 2019 bis Ende 2024 von einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung regiert. Der Grund dafür ist, dass keine andere Landtagspartei mit der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD koalieren wollte, die CDU darüber hinaus aber auch eine Koalition mit Die Linke aus inhaltlichen und historischen Gründen ablehnte. So blieb eine Mehrheitsbildung unmöglich. Dies und die anhaltende Schwäche der Parteien, die Linkage-Funktion auszufüllen, rechtfertigt es, derzeit von einem dysfunktionalen Parteiensystem zu sprechen. Daran hat sich auch nach der Landtagswahl 2024 nichts grundlegend geändert, da die neue Koalition aus CDU, SPD und BSW auch über keine Mehrheit im Landtag verfügt, sondern auf die Tolerierung durch Die Linke angewiesen ist.

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Das Parteiensystem des Freistaats Thüringen: Von der Stabilität zur Dysfunktionalität

  • Torsten Oppelland

摘要

In den ersten beiden Jahrzehnten nach der Wiedergründung des Bundeslandes Thüringen dominierte die CDU den Parteienwettbewerb. Unterhalb dieser Ebene konnte sich seit 1999 die PDS (seit 2007 Die Linke) als stärkste Partei links der Mitte etablieren, weil sie in der zweiten Wahlperiode als einzige Oppositionspartei fungierte, anfängliche innerparteiliche Auseinandersetzungen soweit hatte ausgleichen können, dass sie ein Bild der Geschlossenheit vermitteln und mit Bodo Ramelow als mehrfachem Spitzenkandidaten ein attraktives personelles Angebot machen konnte. Dagegen war die SPD seit Mitte der 1990er Jahre über die Frage, mit wem man koalieren sollte, zutiefst zerstritten. Seit 2009 ist ein steigendes Dealignment von der CDU zu beobachten, von dem auch die 2013 gegründete und seit 2014 im Landtag vertretene AfD profitiert hat. Nach einer Legislatur mit einer Mehrheitskoalition von Die Linke, SPD und B90/Die Grünen (2014–2019) wurde Thüringen  von 2019 bis Ende 2024 von einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung regiert. Der Grund dafür ist, dass keine andere Landtagspartei mit der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD koalieren wollte, die CDU darüber hinaus aber auch eine Koalition mit Die Linke aus inhaltlichen und historischen Gründen ablehnte. So blieb eine Mehrheitsbildung unmöglich. Dies und die anhaltende Schwäche der Parteien, die Linkage-Funktion auszufüllen, rechtfertigt es, derzeit von einem dysfunktionalen Parteiensystem zu sprechen. Daran hat sich auch nach der Landtagswahl 2024 nichts grundlegend geändert, da die neue Koalition aus CDU, SPD und BSW auch über keine Mehrheit im Landtag verfügt, sondern auf die Tolerierung durch Die Linke angewiesen ist.