Soziale Sicherung in der Transformation und die Lehren aus Corona – über Transformationskurzarbeitergeld und Bürgergeld hinaus

In der Pandemie hat sich gezeigt, wie mit dem Kurzarbeitergeld  Einkommen und Arbeitsplätze gesichert, sozialer Frieden bewahrt und Belegschaften wie Betriebe stabilisiert werden können. Ein relativ leichtes Unterfangen wäre es, das Instrument, wie ursprünglich gefordert, zu einem proaktiven Transformationskurzarbeitergeld (TKUG) auszubauen und es dabei stärker als in der Pandemie mit Qualifizierung zu verknüpfen, um Beschäftigte und Betriebe transformationsfähiger zu machen Dafür den Arbeitslosenversicherungsbeitrag zu erhöhen, um erneut eine Krisen- bzw. Transformationsrücklage aufzubauen und um den Staat beim Umbau von Steuer- und/oder Schuldenerhöhungen zu entlasten, dürfte jedoch politisch nicht leicht durchsetzbar sein. Damit steht ganz grundsätzlich die Frage der Finanzierbarkeit im Raum und also auch der Gedanke nach einer erweiterten Arbeitslosenversicherung, die alle Erwerbstätigen einbezieht. Als weniger weitreichend erwiesen sich die Lösungen in der Krise für die Solo- und Kleinselbstständigen und auch für prekär Beschäftigte, also für die Gruppen, welche über keinen Arbeitslosenversicherungsschutz verfügten oder aufgrund der Anwartschaftszeiten nicht in den Genuss des (erhöhten) Kurzarbeitergeld kamen, aber (vorübergehend) erwerbslos waren. Die – ohne Zweifel durch die Pandemie beförderte – Reform der Grundsicherung zum Bürgergeld fällt in dieser Hinsicht unzureichend aus.