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Abu Zubaydah als Präzedenzfall der Folterlegalisierung

  • Max Breger

摘要

Abu Zubaydah war der erste Gefangene der CIA im sogenannten War on Terror. Im Zuge dieses Falls entwickelte der Geheimdienst sein Folterprogramm, zu dem nicht zuletzt Legalisierungsversuche der eigenen Folterpraktiken gehörten. Das Kapitel führt in den zweiten – diskursanalytischen – Teil des Buches sowie den Fall Abu Zubaydah ein. Im Zentrum dieses Kapitels steht die juristische Argumentation der sogenannten Torture Memos, mit denen das US-Justizministerium in Bezug auf das globale Folterverbot und rechtliche Diskurse Foltertechniken – verharmlosend als enhanced interrogation techniques bezeichnet – autorisierte. Diese Legalisierungsversuche bestanden insbesondere aus einer extremen Verengung des Folterbegriffs der UN, die es ermöglichte, die CIA-Foltertechniken außerhalb der Folterdefinition zu verorten.