Die Einordnung und Charakteristika der untersuchungsgegenständlichen targeted sanctions

Die dieser Arbeit zugrunde liegenden targeted sanctions grenzen sich in zweierlei Hinsicht von den übrigen ab. Zum einen hinsichtlich der ihnen zugrunde liegenden Sachverhalte, zum anderen hinsichtlich der Gelisteten. Die im Fokus stehenden Maßnahmen zeichnen sich dadurch aus, dass die EU mit ihnen auf Menschenrechtsverletzungen reagieren will, die von staatlicher Seite gegen die eigene Bevölkerung angeordnet und ausgeführt werden. Gelistet werden in diesem Zusammenhang Personen, die eine bestimmte Rolle im Staatsapparat einnehmen und denen deshalb die Menschenrechtsverletzungen zurechenbar sind.