Blacklisting zum Schutz internationaler Menschenrechte

Die Instrumente, die der internationalen Gemeinschaft bei der Überwachung elementarer Menschenrechte zur Verfügung stehen, nehmen zunächst den Staat als Völkerrechtssubjekt in den Blick. Egal ob gegen den Staat im Wege militärischer oder nicht-militärischer Maßnahmen vorgegangen wird, haben sie Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Zu deren Schutz ist ein Vorgehen gegen die konkret für die Menschenrechtsverletzungen verantwortlichen Personen wünschenswert. Ein solches ist auf internationaler Ebene im Wege eines Strafverfahrens vor dem IStGH möglich. In die Kerbe auf internationaler Ebene direkt gegen die verantwortlichen Personen vorzugehen, schlagen auch die sog. targeted sanctions, die multilateral zunächst auf Ebene der UN entwickelt wurden und die sich mittlerweile als gängiges außenpolitisches Tool verschiedener Staaten und der EU etabliert haben.