Die Bremische Bürgerschaft: Ein durch hanseatische Tradition geprägtes Parlament

Bremen verfügt über eine republikanische Staats- und Verfassungstradition, die bis in vordemokratische Zeiten zurückreicht. Noch heute lässt sich das institutionelle Erbe der alten Stadtrepublik in den politischen Strukturen des kleinsten Bundeslandes gut erkennen: Im Zentrum des bremischen Systems der Parlamentsregierung stehen die traditionsreichen Institutionen Bürgerschaft und Senat. Die Verfassung räumt der Bürgerschaft, der Volksvertretung, eine hervorgehobene Stellung ein. Dies wird u. a. daran deutlich, dass die Richtlinienkompetenz nicht in den Händen des Regierungschefs liegt, sondern von der Bürgerschaft ausgeübt wird. Die Bürgerschaft wählt alle Mitglieder der Landesregierung, des Senats, und kann sie einzeln durch ein Misstrauensvotum wieder aus dem Amt bringen. Als weiterer Traditionsbestand, der die bremische Parlamentspraxis bestimmt, ist das Deputationswesen zu nennen, das auf einzigartige Weise eine institutionelle Verbindung zwischen Legislative und Exekutive herstellt.