Der Landtag von Rheinland-Pfalz

Der Artikel befasst sich mit zentralen Aspekten des Landesparlamentarismus in Rheinland-Pfalz in historisch-institutionalistischer Perspektive. Behandelt werden Aufbau, Binnensoziologie, Funktionen und Arbeitsweise des rheinland-pfälzischen Landesparlaments im Kontext der Verfassungsordnung, des Wahl-, Parteien- und Institutionensystems des Landes. Ausgehend von der historischen Grundlegung in der französischen Besatzungszone der Nachkriegsjahre werden Entwicklungslinien, Kontinuitäten und Veränderungen bis zu den aktuellen Herausforderungen durch Europäisierung, Rechtspopulismus und Pandemie aufgezeigt. Deutlich wird ein Funktionswandel im heutigen europäischen Mehrebenensystem und ein Rollenwechsel des Landtags vom Politikentscheider zum „Politikvermittler“, der sich selbst als „Herzkammer der Demokratie“, als ein Forum für den Dialog zwischen Staat und Bürger begreift. Insofern haben sich die Aufgabenschwerpunkte in der Mehrebenenarchitektur von der Gesetzgebung zur Kommunikations- und Öffentlichkeitsfunktion verschoben.