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Das Volk und sein Wille

  • Rudolf G. Adam

摘要

Es gibt keinen einheitlichen, «Volkswillen». Was auch immer der Wille eines Volkes sein mag, er bedarf zu seiner Ausführung immer einer kleinen Gruppe mit exekutiven Befugnissen. Wenn das Volk seine unbegrenzte Machtfülle direkt auf eine einzige Person überträgt, wird diese so mit absolutistischen Befugnissen ausgestattet. Volksabstimmungen stellen den extremsten Fall von Mehrheitsentscheidungen dar. Die unterlegene Minderheit behält keine Möglichkeit, das Ergebnis anzufechten, zu revidieren, nicht einmal zu korrigieren. Deshalb sind Abstimmungsschwellen (Quoren und Quoten), die eine Mehrheit definieren, von vitaler Bedeutung. Außerdem kommt die Frage auf, welche Bedeutung Stimmenthaltungen und «Nein»-Voten zukommt. Hierfür hat sich bislang noch keine befriedigende, theoretisch und praktisch hinreichend begründete Lösung finden lassen.