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  • Rudolf G. Adam

摘要

Eine Volksabstimmung ist nicht immer unbedingt demokratisch. Sie lässt, sofern sie nicht ebenso genau reglementiert ist wie parlamentarische Abstimmungen, zu viel Raum für Manipulationen und Fremdbeeinflussung, für Täuschung und uninformierte, schwer revidierbare Entscheidungen. Zahlreiche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit eine Volksabstimmung überhaupt zur Entscheidungsfindung geeignet ist. Dies betrifft die Fragen, wann über was abgestimmt wird und wie genau, das betrifft vor allem den Kreis der Stimmberechtigten und die Mehrheitserfordernisse. Approbatorische und abrogative Volksabstimmungen bieten dabei die beste Garantie für ein ausgewogenes, praktikables und verantwortungsvolles Ergebnis, aber auch sie benötigen eine Mehrheitsanforderung, die nicht deutlich unterhalb der Zustimmungsschwellen liegt, die die Verfassung für parlamentarische Abstimmungen vorschreibt.