Die Legaldefinition des Art. 3 VO 2022/2560 und ihre Notwendigkeit

Schon die Kommission stellte während der Ausarbeitung ihres Verordnungsvorschlages fest, dass neben der Frage, wie durch drittstaatliche Subventionen verursachte Verzerrungen beseitigt werden können, vor allem die Frage zu klären ist, wie die Identifizierung der am stärksten wettbewerbsverzerrenden (drittstaatlichen) Subventionen gelingen kann. Bei Subventionen im Allgemeinen geht es bereits vom Wortsinne her um finanzielle Zuwendungen an einen Empfänger, mit denen der Geber einen wirtschaftsbezogenen Zweck verfolgt. Es gibt also mindestens zwei Rechtssubjekte: den Geber und dem Empfänger.