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Von Amts wegen eingeleitete Prüfung drittstaatlicher Subventionen und die allgemeinen Bestimmungen

  • Tim Klose

摘要

Erklärtes Ziel der Verordnung ist die Aufstellung von Regeln und Verfahren für die Prüfung drittstaatlicher Subventionen, die den Binnenmarkt verzerren und die Beseitigung solcher Verzerrungen; Art. 1 Abs. 1 VO 2022/2560. Es geht mithin um die Wiederherstellung eines Level Playing Fields. Neben der Erkennung und Prüfung von drittstaatlichen Subventionen soll es gerade um die Beseitigung der damit ggf. verbundenen Wettbewerbsverzerrungen gehen.