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Rechtsbegriff „Daseinsvorsorge“ im Wandel der Zeit

  • Sönke E. Schulz

摘要

Die Aufgabe „Daseinsvorsorge“ und damit auch der Begriff haben seit ihrer Entstehung rechtliche, politische und gesellschaftliche Diskussionen geprägt. Im überwiegenden Teil der Bevölkerung, der Verwaltung sowie der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik löst er weitgehend positive Konnotationen aus. Die positiv zu bewertende Staatsaufgabe „Daseinsvorsorge“ kann (neben der Gewährleistung von Sicherheit und Bildung) als eine Rechtfertigung der Staatlichkeit als solcher verstanden werden.